Am 16. Dezember äusserte die Kommission der Vereinigten Staaten für internationale Religionsfreiheit (United States Commission on International Religious Freedom (USCIRF) ihre Enttäuschung, dass der UNO-Sicherheitsrat dieses Jahr am internationalen Tag der Menschenrechte (10. Dezember) keine Sondersitzung abgehalten hat, um sich speziell mit der Menschenrechtslage und der Religionsfreiheit in Nordkorea zu befassen.
Von 2014 bis 2017 habe der UNO-Sicherheitsrat jeweils Sondersitzungen zum Tag der Menschenrechte abgehalten, die sich auf Nordkorea konzentriert hätten, heisst es in der USCIRF-Medienmitteilung. Am 11. Dezember 2019 habe der der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zwar eine Sitzung abgehalten, die sich aber auf die Raketentests Nordkoreas und das Atomprogramm konzentrierte.
"Nordkorea ist eines der düstersten Länder der Welt, was Religionsfreiheit betrifft", sagte USCIRF-Kommissar Gary Bauer. "Zehntausende von Christen und anderen religiösen Anhängern wurden verhaftet, gefoltert, in Arbeitslager geschickt oder sogar hingerichtet, nur weil sie ihren Glauben zum Ausdruck gebracht haben."
"USCIRF schätzt zweifellos die Bemühungen der Trump-Administration, die Sicherheitslage auf der koreanischen Halbinsel zu verbessern, aber solche Bemühungen sollten nicht auf Kosten der Fokussierung auf die Religionsfreiheit gehen", fügte USCIRF-Vizepräsidentin Gayle Manchin hinzu. "Wir fordern die Regierung auf, die Bemühungen zu unterstützen, die Situation in Nordkorea bezüglich Menschenrechte und Religionsfreiheit auf die Agenda des Sicherheitsrates im Jahr 2020 zu setzen."
In seinem Jahresbericht 2019 forderte die USCIRF die Regierung auf, Menschenrechte und Religionsfreiheit in die laufenden Verhandlungen mit Nordkorea einzubeziehen und die derzeitige Vakanz für den Sonderbeauftragten für nordkoreanische Menschenrechtsfragen zu besetzen.
In einem Policy Update 2018 forderte die USCIRF die nordkoreanische Regierung ausserdem auf, internationalen Menschenrechtsbeobachtern einen ungehinderten Zugang zum Land zu ermöglichen.
US-Kommission für Internationale Religionsfreiheit
Die US-Kommission für Internationale Religionsfreiheit ist eine unabhängige Kommission der US-Bundesregierung in welcher beide Parteien - Republikaner und Demokraten - vertreten sind. Sie ist im US-Aussenministerium angesiedelt und war bei der Gründung 1998 die erster ihrer Art in der Welt. USCIRF überprüft die Tatsachen und Umstände der Religionsfreiheitsverletzungen im Ausland und macht dem Präsidenten, dem Staatssekretär und dem Kongress politische Empfehlungen. USCIRF-Kommissare werden vom Präsidenten und der Kongressführung beider Parteien ernannt.
