„Der Rassenhass treibt seine Wurzeln zuweilen bis tief in den Staatsapparat. Es gilt daher, immer aufmerksam zu bleiben, denn Nachsicht hat in einer Gesellschaft keinen Platz, die den Respekt aller Menschen garantieren will“, schreibt Martine Brunschwig Graf, Präsidentin der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus EKR im Editorial des EKR-Bulletins TANGRAM. Die Ausgabe 32 ist dem Extremismus gewidmet. Die Rassismus-Kommission fordere Aufmerksamkeit gegenüber extremistischen Bewegungen jeder Couleur und verlange, dass die demokratischen Institutionen und politischen Behörden klare Grenzen des Erlaubten aufzeigen müssten, so die EKR-Medienmitteilung.

Politischer und religiöser Extremismus
Politischer oder religiöser Extremismus, der sich zur Gewaltanwendung bekenne, habe viele Facetten. TANGRAM 32 beleuchte theoretische und praktische Ansätze, von der politischen Ideengeschichte über gesellschaftlichen Veränderungen, die durch kommunikative Abläufe hervorgerufen würden, bis zu soziologischen Aspekten.

Hassreden und rassistische Propaganda in sozialen Medien
Hassreden und rassistische Propaganda würden in den neuen Medien Facebook und Twitter banalisiert. Bei den betroffenen Minderheiten erzeugten sie aber ein Gefühl der Unsicherheit oder gar der Verfolgung, so die EKR. Die Schweiz bekunde wie die meisten anderen Länder Mühe, eine Strategie gegen verbale Entgleisungen in den Sozialen Medien zu entwickeln. In diesem Sinne sei das vom Zürcher Obergericht neulich gefällte Urteil von Bedeutung, wonach verbale Attacken und Beleidigungen auf Facebook auch „unter Freunden“ öffentlich seien.

Mitglieder etablierter Parteien mit fremdenfeindlichen Ansichten
Rechtsextreme Gruppierungen seien in der Schweiz weniger aktiv als noch vor zehn Jahren. Dennoch verbreiteten auch Mitglieder gut etablierter Parteien ihre rassistischen und fremdenfeindlichen Ansichten, ohne sich der Wirkung auf die Bevölkerung und des Gewaltpotenzials ausreichend bewusst zu sein.

TANGRAM, das EKR-Bulletin 32, kann kostenlos als Download heruntergeladen werden: http://www.ekr.admin.ch/aktuell/index.html?lang=de