Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) hat die Bedeutung der Kriegsdienstverweigerung erneut unterstrichen. Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen ist ein Menschenrecht und daher verbindlich zu gewährleisten“, betonte Renke Brahms, der Friedensbeauftragte des Rates der EKD zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung am 15. Mai. Die evangelische Kirche unterstütze und berate daher auch weiterhin Soldatinnen und Soldaten, die den Kriegsdienst verweigern, machte Brahms deutlich. Er verwies in diesem Zusammenhang auf die „wichtige Arbeit“ der Evangelischen Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK).
Der EKD-Friedensbeauftragte machte darauf aufmerksam, dass auch nach Aussetzung der Wehrpflicht immer noch Soldaten aus Gewissensgründen in Deutschland den Kriegsdienst verweigern würden. „Dies wird in der Öffentlichkeit leider kaum wahrgenommen“, bedauerte Renke Brahms, der auch der Leitende Geistliche der Bremischen Evangelischen Kirche ist. Im vergangenen Jahr hätten insgesamt 314 Offiziere, Unteroffiziere und Mannschaftsdienstgrade von diesem Recht Gebrauch gemacht. Das zeige dass dies kein Einzelfall sei.
Brahms hält es darüber hinaus auch für wichtig, dass es Soldatinnen und Soldaten möglich sein müsse, einen Einsatz aus Gewissensgründen zu verweigern. „Wenn Einsätze der Bundeswehr politisch umstritten sind, weil es möglicherweise unterschiedliche völkerrechtliche Beurteilungen gibt, dann muss ein Soldat hier auch Nein sagen können“, unterstrich der EKD-Friedensbeauftragte. Die evangelische Kirche halte eine solche situative Kriegsdienstverweigerung, die auch vom Bundesverwaltungsgericht bestätigt werde, daher für wesentlich.
Nach Ansicht von Brahms müsse aber auch in der Europäischen Union das Recht auf Kriegsdienstverweigerung verbindlich gewährleistet werden. „Gerade in Griechenland, das derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat, werden Kriegsdienstverweigerer unwürdig behandelt, sitzen im Gefängnis und dürfen ihr Land nicht verlassen. Das muss ein Ende haben.“
