Nationalrätin Léonore Porchet (Grüne) hatte am 2. Juni 2022 an die Rechtskommission des Nationalrats eine parlamentarische Initiative eingereicht mit dem Titel: „Eine Abtreibung sollte in erster Linie als eine Frage der Gesundheit betrachtet werden und nicht als Strafsache“. Am 2. Februar hat sich die Rechtskommission mit 14 zu 11 Stimmen für eine Ablehnung des von Nationalrätin Léonore Porchet eingereichten Vorstosses entschieden.
Die Stellungnahme von Zukunft CH sei auf offene Ohren gestossen, interpretiert die Stiftung in einer Medienmitteilung die Ablehnung der Initiative von Porchet durch die Rechtskommission des Nationalrats. „Abtreibung bleibt somit im Strafgesetzbuch verankert und wird nicht zur Frage der Gesundheit umfunktioniert. In den Augen der Kommission besteht kein Handlungsbedarf, zumal es in der Schweiz seit rund 20 Jahren im Zusammenhang mit einer Abtreibung keine strafrechtliche Verfolgung mehr gab“, schreibt die Stiftung.
Die Initiative verlangte den Schwangerschaftsabbruch aus dem Strafgesetzbuch zu streichen und in einem Spezialgesetz zu verankern. Die Initiative beklagte, dass nach derzeit geltendem Recht ein Schwangerschaftsabbruch eine strafrechtliche Angelegenheit ist und erst in zweiter Linie eine gesundheitliche Entscheidung, die von der betroffenen Frau gemeinsam mit ihrem Arzt oder ihrer Ärztin getroffen wird. Zukunft CH gab in ihrer Stellungnahme zu bedenken, dass die von der Grünen Fraktion kritisierte Reihenfolge nicht nur juristisch, sondern auch medizinisch berechtigt ist und es daher keinerlei Reform der Gesetzgebung in die von Porchet eingeschlagene Richtung bedarf.
Auch wenn die Durchführung einer Abtreibung immer durch einen Arzt oder eine Ärztin erfolgen muss, bedeute dies nicht, dass es sich hierbei um einen gesundheitlichen Eingriff handelt. Eine Schwangerschaft sei keine Krankheit, stellte Zukunft CH in der Stellungnahme klar. Darum könne auch die vorzeitige Beendigung einer Schwangerschaft nicht als „Frage der Gesundheit“ behandelt werden. Zukunft CH ist im Gegenteil überzeugt: Gerade eine chirurgisch durchgeführte Abtreibung birgt das Risiko von Blutungen, Infektionen sowie von Verletzungen von Muttermund und Gebärmutter in sich.
Laut der Stiftung betrachtet eine solche Initiative, die sich mit dem Thema Abtreibung auseinandersetzt, das ungeborene Kind jedoch nicht einmal in die Überlegung mit einbezieht, nicht das gesamte Bild. „Es ist geradezu fatal, von ‚Gesundheit‘ zu sprechen, wenn der Ausgang nicht nur gesundheitsschädigend, sondern schlichtweg tödlich für das betroffene Kind endet“, schreibt Zukunft CH.
Zukunft CH
Zukunft CH ist eine gemeinnützige Stiftung, die sich für die Respektierung der Menschenrechte (AEMR 1948) und die freiheitlich-demokratische Rechtsordnung der Schweiz einsetzt und zukunftstragende Werte vermitteln will.
